Allgemeine Geschäftsbedingungen "Metzgerladen am Markt"

I. Allgemeines
1. Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden.
2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden nur insoweit Bestandteil eines mit uns abgeschlossenen Vertrages, als ihre Anwendbarkeit mit uns ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Im übrigen ist die Wirksamkeit abweichender allgemeiner Geschäftsbedingungen, ohne dass es eines Widerspruches im Einzelfall bedarf, ausgeschlossen.

II. Angebot und Auftrag
1. Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
2. Aufträge werden bezüglich Art und Umfang der Lieferung bzw. Leistung erst durch unsere Auftragsbestätigung verbindlich.
3. Sämtliche Vereinbarungen, Änderungen und Nebenabreden sind schriftlich abzufassen.

III. Preise/Zahlungen
1. Sämtliche genannten Preise verstehen sich inklusive der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Unsere Rechnungsbeträge werden sofort rein netto ohne Abzug fällig.
3. Überschreitet der Besteller das vereinbarte, kalendermäßig bestimmte oder bestimmbare Zahlungsziel um mehr als einen Monat, werden auch alle unsere weiteren Forderungen gegen ihn sofort fällig. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank geltend zu machen; im kaufmännischen Verkehr betragen die Verzugszinsen 8% über dem Basiszinssatz.

IV. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt zu dem in der Auftragsbestätigung genanntem Liefertermin.
2. Eine Rücknahme offener Lebensmittel ist aus hygienischen Gründen nicht möglich; daher wird hier auch keine Gutschrift erstellt.

V. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferten Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher uns gegen den Besteller zustehenden Ansprüche, auch wenn der Kaufpreis für besonders bezeichnete Forderungen bezahlt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum an den Lieferungen (Vorbehaltsware) als Sicherung für unsere Saldorechnung.

VI. Schlussbestimmungen
1. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist 64372 Ober-Ramstadt.
2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Darmstadt.
2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
3. Sollte eine der Bedingungen oder ein Teil dieser Bedingungen zur Unwirksamkeit führen, so berührt dies die Unwirksamkeit der übrigen Bedingungen im übrigen nicht. An Stelle der unwirksamen Bedingungen soll eine solche treten, welche im Rahmen des rechtlich Zulässigen der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.

Metzgerladen am Markt
Inhaber: Manfred Bitsch